Fit für die Zukunft?

 

In aller Offenheit: Ich bin begeistert. Im Ernst. Denn was die Ampelkoalitionäre dort geleistet haben, hat Angela Merkel in 16 Jahren nicht geschafft: Politik machen. Oder wenn ich es etwas philosophischer formulieren darf: Sie haben zu erkennen gegeben, was das Politische ist: Diskutieren, miteinander Ringen, Kompromisse schließen – und dann den Mut aufbringen, Entscheidungen zu treffen, von denen man weiß, dass sie nicht allen schmecken werden; auch nicht den eigenen Wählergruppen. Wo das geschieht, erleben wir eine Sternstunde der Demokratie. Und das hat die viel gescholtene Ampel tatsächlich geschafft. Hut ab.

Die Frage ist, ob man das wirklich kritisieren muss. Solche Kritiker meinen, die Stärke einer Koalition liege darin, immer geschlossen zu sein und einstimmig getroffene Beschlüsse konsequent zu exekutieren. Das ist aber nicht das Ideal einer Demokratie. Deren Sinn besteht vielmehr darin, kontroverse Positionen zu Wort kommen zu lassen, sie miteinander abzugleichen und zu vermitteln. Zumal dann, wenn es um Themen geht, die in der Breite der Gesellschaft kontrovers diskutiert werden. Es ist eine große Stärke der Ampelkoalition, dass sie auf vielleicht noch nie dagewesene Weise konkurrierende Gesellschaftsgruppen repräsentiert. Das macht die Zusammenarbeit mühsam, führt aber zu Ergebnissen, die bei der Bevölkerung mit breiter Akzeptanz rechnen dürfen.

Ich persönlich würde mir auch mehr Klimaschutz wünschen, aber ich bin Realist genug, um einzusehen, dass man dafür die Menschen in diesem Land mitnehmen muss. Zumal dann, wenn im Vorfeld des Koalitionsausschusses durch große mediale Aufregung viele Menschen verunsichert wurden. Überhaupt bin ich ziemlich unglücklich mit der Berichterstattung und Kommentierung dieser Ereignisse. Immer ist nur die Rede davon, dass die eine Partei „Kröten schlucken" musste, dass die anderen sich mehr durchgesetzt hätten – und dass der Streit sowieso weitergeht. Warum fällt es uns so schwer, einfach einmal zu sagen: Gut gemacht, weiter so? Ich würde mir etwas mehr Fairness seitens der Kommentatoren wünschen.

Ja, wenn man den Erfolg von Politik daran misst, dass die Beschlüsse einer Regierung nicht mehr in Frage gestellt werden – so wie Autokraten sich das wünschen. Nein, wenn man Politik als ein nie abgeschlossenes Geschehen interpretiert, bei dem es bestenfalls Zwischenresultate, aber niemals Endergebnisse geben kann – so wie es die Demokratie vorsieht. Die Philosophin Hannah Arendt hat immer wieder betont: Politik ist keine Technik, bei der finale Ergebnisse produziert werden. Politik ist vielmehr eine never ending story, bei der immer neu, situativ, gemeinsame Lösungen ausgehandelt werden. Deshalb ist völlig klar: Nach dem Koalitionsausschuss ist vor dem Koalitionsausschuss. Aber etwas Besseres kann man als Demokrat darüber gar nicht sagen.