Wie sollte Deutschland mit autokratischen Staaten umgehen?

 

Grundsätzlich ja, die Frage ist nur: Wie? Und darauf gibt es keine theoretisch-allgemeine Antwort, sondern diese Antwort muss in jeder konkreten Situation neu gegeben werden. Das wusste schon der alte Aristoteles, der darauf hingewiesen hat, dass es in der Politik nicht darauf ankommt, den einzig wahren Weg zu finden, sondern auf konkrete Fragen die jeweils beste Antwort zu geben. Dafür braucht es dreierlei: Erstens eine klare, ungeschönte Wahrnehmung der jeweiligen Situation, zweitens ein klares Bewusstsein der eigenen Werte und Ziele; drittens eine spezifisch weibliche Urteils- und Tatkraft, die die alten Griechen in Gestalt ihrer Göttin Athene verehrten. Bei Angela Merkel hat man sich schmerzlich vermisst, bei Annalena Baerbock wird sie überraschend klar erkennbar.

Ich bin nun wahrlich kein China-Fan. Im Gegenteil, ich warne schon lange vor dem Imperialismus der Volksrepublik und teile die Auffassung, dass wir uns so schnell wie möglich aus der Anhängigkeit von China befreien müssen. Dass wir dort gelandet sind – das sollte nicht vergessen werden – verdanken wir aber nicht der jetzigen Bundesregierung, sondern Frau Merkel bzw. der Gier deutscher Großkonzerne, in deren Dienst ihre China-Politik stand – und die noch immer, wie etwa die BASF, von der China-Droge benebelt sind. Wir sollten bei aller China-Skepsis aber nicht die Augen nicht davor verschließen, dass wir, Stand heute, in vielen Bereichen von China abhängig sind. Da heißt es: klug sein, die andere Seite nicht verprellen und trotzdem entschieden und konsequent den Rückzug antreten. Ich hoffe, Scholz tut das.

Ein Kompromiss ist es. Ob er faul ist, muss die Zukunft weisen. Damit er es nicht wird, ist zweierlei notwendig: Das Erste ist eine klare und unmissverständliche Strategie für den Umgang mit autokratischen Wirtschaftspartnern, wie sie m Ampel-Koalitionsvertrag wohl auch festgehalten ist. Diese Strategie kann nur sein: Keine einseitigen Abhängigkeit von autokratischen Staaten; klare Kommunikation der ökologischen und sozialen Standards, die einzuhalten für eine Partnerschaft notwendig ist; Achtung der Menschenrechte. Eine solche Strategie wird sich aber nur durchhalten lassen, wenn sie – das ist das Zweite – mit den europäischen Partnern ist abgestimmt. Mit Autokraten wird nur ein einiges Europa umgehen können.

Genau das muss aufhören. Deshalb finde ich es gut, dass die Außenministerin in Zentralasien mehr von Europa als von Deutschland redet. Das ist der richtige Ansatz. Wie dem auch sei. Was jetzt Not tut, ist nicht nur eine kluge Außenpolitik im Geiste der alten Athene, sondern vor allem eine Stärkung der europäischen Demokratie. Da passiert zu wenig. Wir müssen dringend die demokratische Kultur im Inneren erneuern. Wenn wir nichts für die Demokratie im eigenen Stall tun, werden wir unsere Werte kaum gegenüber Autokraten zur Geltung bringen können. Im Gegenteil: Wir werden selbst Gefahr laufen, von demokratie-feindlichen Kräften zersetzt zu werden. Was da bei uns an neuer Rechte unterwegs ist, macht mir echte Sorgen. Aber das ist ein Thema für ein andermal.

Der Bestseller-Autor Christoph Quarch ist Philosoph aus Leidenschaft. Seit ihm als junger Mann ein Büchlein mit »Platons Meisterdialogen« in die Hand fiel, beseelt ihn eine glühende Liebe (philia) zur Weisheit (sophia), die er als Weg zu einem erfüllten und lebendigen Leben versteht. Als Autor, Publizist, Berater und Seminarleiter greift er auf die großen Werke der abendländischen Philosophen zurück, um diese in eine zeitgemäße Lebenskunst und Weltdeutung zu übersetzen."

 

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Als forum-Redakteur zeichnete Christoph Quarch verantwortlich für den Sonderteil „WIR - Menschen im Wandel"