Hat das Instrument der Demonstrationen ausgedient?
Christoph Quarch betrachtet die Massendemonstrationen in Georgien, Serbien und der Türkei
In Istanbul gehen die Proteste gegen die Inhaftierung des Bürgermeisters und Erdogan-Rivalen Ekrem Imamoglu mit Großkundgebungen in die zweite Woche. Seit vier Monaten demonstrieren Tausende Georgier in Tiblissi gegen die pro-russische Regierung und für eine Annäherung an die EU. Auch in mehreren Teilen Serbiens gehen Hundertausende gegen Korruption und Machtmissbrauch auf die Straße. Offenbar sind derzeit Millionen von Menschen nicht länger bereit, sich von Autokraten und anti-demokratischen Regierungen gängeln oder unterdrücken zu lassen. Und doch ändert sich nichts. Die Machthaber sitzen, so scheint es, fester im Sessel denn je. Hat das Instrument der Demonstrationen womöglich ausgedient? Und was bedeutet das für die Demokratie? Darüber reden wir mit dem Philosophen Christoph Quarch.
Herr
Quarch, können Massenkundgebungen wie in Istanbul oder Belgrad überhaupt noch
etwas bewirken?
Es ist schwer, diese Frage abschließend zu
beantworten, denn wir wissen ja noch nicht, wie die Proteste in Georgien,
Serbien und Istanbul ausgehen werden. Tatsächlich bin ich nicht sehr
optimistisch, dass ihnen Erfolg beschieden sein wird. Die Machthaber verfügen
in der technischen Informationsgesellschaft einfach über zu viele Überwachungsinstrumente
und Gewaltmittel, mit denen sie jeden Widerstand kleinhalten oder brechen
können. Mir fällt in diesem Zusammenhang die Philosophin Hannah Arendt ein, die
in den 1970er Jahren einen Essay über "Macht und Gewalt" schrieb.
Darin sagt sie, dass die Gewaltmittel einer kleinen Gruppe von Herrschenden in
der Lage sind, die Macht einer großen Menschenmenge zu brechen. Ich fürchte,
diese Beobachtung ist heute noch wahrer als vor 50 Jahren.
In den genannten Ländern sind die Ordnungskräfte nicht davor
zurückgeschreckt, mit ungebremster Gewalt gegen Demonstrierende vorzugehen.
Trotzdem haben sie sich nicht einschüchtern lassen.
Dass die Menschen trotzdem weitermachen, zeigt,
wie ernst es ihnen wirklich ist. Und das stärkt ihre Position. Daneben gilt
natürlich auch hier die alte Regel: Steter Tropfen höhlt den Stein - zumal,
wenn eine große Menge mitzieht. Hannah Arendt vertrat den Standpunkt, dass
genau auf diese Weise politische Macht erzeugt wird: dadurch, dass eine
wachsende Zahl von Menschen bereit ist, sich in der Öffentlichkeit, unter
Gefahr für Leib und Leben, über einen langen Zeitraum für ein gemeinsames
Anliegen einzusetzen. Diese demokratische Macht kann sich verselbständigen und
die Fundamente eines Regimes ins Wanken bringen - etwa dann, wenn sich
Polizisten oder Soldaten den Demonstranten anschließen. Aber sie kann auch
durch den Einsatz blanker Gewalt vernichtet werden. Und das ist heute viel
einfacher als noch vor einigen Jahrzehnten.
Aber es gibt auch andere Beispiele. Denken wir nur an die
Montagsdemos in Leipzig, die irgendwann zum Fall der Mauer führten. Könnte sich
so etwas nicht auch heute wiederholen?
Die Mauer ist vermutlich gefallen, weil das
hinter ihr stehende Regime bereits völlig morsch war. Ob das auch für Georgien,
Serbien und die Türkei gilt, steht abzuwarten. Und genau deshalb sind die
Demonstrationen so wichtig: weil sie das probate Mittel sind, um
herauszufinden, wieviel Rückhalt ein Regime tatsächlich hat. Denn - das hat
Hannah Arendt klar gesehen - auch der autokratischste Autokrat ist unabdingbar
auf Helfer und Helfershelfer angewiesen. Wenn ihm die von der Fahne gehen, hat
er nur noch die Wahl zwischen totaler Gewaltentfesselung gegen die eigene
Bevölkerung oder Rückzug. Sollte diese Situation in den genannten Ländern
eintreten, kann man nur hoffen, dass die Machthaber sich zu letzterem
durchdingen.
Müssten die Demonstranten ggf. selbst zur Gewalt greifen,
um ihre Forderungen durchzusetzen?
Das wäre dann der Bürgerkrieg - bei dem alle nur
verlieren können. Aussichtsreicher erscheint mir, so lange es geht
durchzuhalten und keine Zweifel an der eigenen Entschlossenheit aufkommen zu
lassen. Darüber hinaus kann man das Arsenal des gewaltlosen Widerstandes
aktivieren, so wie es die türkische Opposition jetzt vorschlägt: Konsumboykott,
später dann Generalstreik und dergleichen. So kann der Druck erhöht werden.
Aber entscheidend sind die Entschlossenheit und Geschlossenheit der
Demonstrierenden. Und da es sich in allen Fällen um Menschen handelt, die für
Demokratie und Rechtsstaat eintreten, sollten wir sie nach Kräften
unterstützen.

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