Erosion der Demokratie

 

Herr Quarch, haben Sie die Zahlen des Ost-Beauftragten überrascht?
Nein, sie überraschen mich nicht, aber das heißt nicht, dass sie mich nicht alarmieren würden. Sie alarmieren mich, weil sie zu einem Trend passen, den wir auch anderswo beobachten – gerade erst in Italien: Die Demokratie verliert in Europa an Zustimmung und Glanz. Und das ist gefährlich, denn wenn die Demokratie schwächelt, droht in Europa dasjenige, was wir an anderen Orten der Welt beobachten können: der Triumph der Autokraten. Meines Erachtens steht die Menschheit derzeit an einem epochalen Scheideweg: Demokratie oder Autokratie. Oder um es noch schärfer zu formulieren: Freiheit und Lebendigkeit oder Unfreiheit und Tod. Und für diejenigen, denen das zu abstrakt ist: Europa oder China? Die genannten Zahlen zeigen, dass Ostdeutschland bereits auf dem Weg in die Autokratie ist.

Aber das sehen die Menschen dort ganz anders. Sie sehen sich als Stimme des Volkes, das seine demokratisch verbrieften Rechte einfordert.
Ja, aber das zeigt, dass diese Menschen nicht verstehen, was Demokratie ist. Das kann man ihnen nicht zum Vorwurf machen, denn auch in Westdeutschland erodiert das Verständnis der Demokratie – und ebenso in der ganzen westlichen Welt. Irgendwie hat sich das Missverständnis durchgesetzt, bei einer Demokratie gehe es darum, dass über Wahlen der politische Willen der Bevölkerung ermittelt wird und dass die gewählten Vertreter diesen Willen mit der ihnen anvertrauten Macht als Herrschende umzusetzen hätten. Und dann klagt man darüber, dass die Herrschenden – oder „die Politiker" – das nicht richtig machen und fühlt sich als „Volk" nicht angemessen vertreten. Aber bei der Demokratie geht es nicht um Macht und Herrschaft.

Das griechische Wort Demokratie heißt aber doch wörtlich übersetzt „Herrschaft des Volkes".
Danke, dass Sie auf den griechischen Ursprung der Demokratie verweisen. Denn der lehrt, worum es bei der Demokratie wirklich geht: Darum, dass die Bürger eines Gemeinwesens miteinander darum ringen, was jeweils zu tun ist. Nicht Macht und Herrschaft sind die Prinzipien des Demokratie, sondern Diskurs und Partizipation. Aber das haben wir vergessen – und deshalb schwächelt unsere Demokratie. Nicht, weil die „Politiker" einen schlechten Job machten, sondern weil wir es versäumt haben, den demokratischen Geist in unserer Gesellschaft zu kultivieren. Wäre es anders, würden wir begreifen, dass es eine Sternstunde der Demokratie ist, wenn die Bundesregierung ein Vorhaben – wie jüngst die Gasumlage - kippt, weil sie eingesehen hat, dass der Energiepreisdeckel besser ist. Das ist demokratisch: Überlegen, Probieren, Handeln, ggf. Fehler machen, aber immer um die Beste Lösung ringen. All das, was Angela Merkel versäumt hat. Die Erosion des demokratischen Geistes hat sie mit ihrer Technik des Aussitzens mitverschuldet. 

Was muss geschehen, um die Demokratie – in Ihrem Sinne – wieder attraktiv zu machen.
Sehr, sehr viel. Es beginnt in den Schulen. Demokratische Bildung tut dringend Not: junge Menschen in der Kunst der Argumentation zu schulen und ihnen all das beizubringen, was in Talkshows – absolut demokratiefeindlichen Veranstaltungen, by the way – nicht geschieht: Zuhören, Nachdenken, miteinander Denken, andere gelten lassen. Wenn das vermittelt wird, können wir uns an die Hauptaufgabe machen: Partizipation. Wir brauchen einen starken Gemeinsinn – und zwar europäisch, nicht national. Deshalb fordere ich ein ziviles Pflichtjahr für alle Europäerinnen und Europäer, durch das sie in den Dienst der Gemeinschaft genommen werden und lernen, dass sie Teil eines Größeren sind, an dem sie teilhaben können: etwa durch Bürgerräte, die konkrete Fragen im politischen Nahraum entscheiden und in die man durch Los berufen wird. In Irland und Belgien wird so etwas erfolgreich erprobt. Wie gesagt: Es gibt viel zu tun. Und es ist alles willkommen, was aus der fatalen Denke „Wir da unten und die das oben" herausführt. Denn wer so denkt, hat die Demokratie schon verraten.