Fachverband: Geloster Bürgerrat zur Impfpflicht ist machbar und sinnvoll

Der Verein begrüßt, dass im Bundestag eine offene Abstimmung vorgesehen ist. Zusätzlich sollte die Bevölkerung in den Entscheidungsprozess eingebunden werden. Zeitknappheit sei jedenfalls kein Argument gegen einen Bürgerrat, betont Nierth: „Da eine mögliche Impfpflicht für die aktuelle Welle ohnehin zu spät käme, spricht nichts gegen eine ausführliche Debatte unter Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern."

Nach Einschätzung von Mehr Demokratie wären zwölf Wochen Vorbereitungszeit für einen Bürgerrat ausreichend. Der Bundestag könnte demnach nächste Woche einen Impfpflicht Bürgerrat beschließen, der dann im Mai starten und bereits im Juni Ergebnisse vorlegen könnte. Entsprechende Beschlüsse könnten dann in den letzten Sitzungswochen vor der Sommerpause gefasst werden.

In einem Bürgerrat erarbeiten ausgeloste Menschen, deren Zusammensetzung einem Querschnitt der Bevölkerung entspricht, Empfehlungen für den Bundestag. Diese könnten im Fall der Impfpflicht-Entscheidung den einzelnen Abgeordneten als eine Art Leitplanke dienen. Auf Landes- und Kommunalebene gab und gibt es bereits geloste Bürgerräte rund ums Thema Corona – bisher wurde jedoch noch nie ein einzelnes Thema wie die Impfpflicht behandelt.

 

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