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B.A.U.M. e.V. fordert ein umfassendes Wachstums- und Klimaschutzprogramm


Prof.Dr.Maximilian Gege, Vorstandvorsitzender von B.A.U.M. e.V., Europas größter Umweltinitiative der Wirtschaft, fordert ein umfassendes Wachstums- und Klimaschutzprogramm, finanziert durch eine Zukunftsanleihe und ein 10-Jahres-Zukunftsprogramm

(Hamburg, 14. Februar 2005) Das Kyoto- Protokoll und die Ratifizierung durch über 140 Staaten ist sicher ein Erfolg - ein erster Schritt. Aber von einem wirksamen Klimaschutz sind wir noch meilenweit entfernt. Länder mit hohem Ausstoß an CO2 wie die USA, China, Indien, Brasilien usw. sind beim Kyoto- Protokoll gar nicht dabei.
Deshalb ist zu erwarten, dass das vorgesehene Ziel der CO2-Reduzierung um rund 5% verfehlt wird und im Gegensatz dazu sogar eine Steigerung um mehr als 20% zu erwarten ist. Mit unabsehbaren Konsequenzen.

Wir haben deshalb ein Programm entwickelt, das
  • Nachhaltiges Wachstum mit weitreichendem Klimaschutz verbindet,
  • das bundes- und weltweit in Ländern, aber auch Städten/Kommunen realisiert werden könnte.

Wir benötigen eine schnelle und umfassende Klimaschutz- und Energierevolution, auch zur Vermeidung der totalen Abhängigkeit von Öl, Gas und Kohle und der zu erwartenden meist gravierenden Preissteigerungen.

Wie ist die aktuelle Ausgangslage? Wir haben jetzt, im Februar 2005, 5 Millionen Arbeitslose offiziell gemeldet - inoffiziell ca. 7,2 Millionen! Die Staatsverschuldung steigt weiter und liegt bei ca. 1,3 Billionen Euro. Im internationalen Vergleich bei Bildung, Forschung, Standortbewertung, Steuern, Lohnzusatzkosten, Schattenwirtschaft, Abwanderung von Betrieben und Hochqualifizierten sowie Bürokratisierung liegen wir auf den falschen Plätzen.
Das Wachstum ist seit Jahren unbefriedigend, die Investitionsquote sinkt - weitere Arbeitsplätze sind gefährdet - viele Menschen sehen keine Perspektive.

Dazu ist Deutschland überaltert, der Generationenvertrag funktioniert nicht mehr mit schwerwiegenden gesamtwirtschaftlichen Konsequenzen. Öl, der Schmierstoff der deutschen und auch europäischen Wirtschaft, ja der Weltwirtschaft, wird knapper - China, Indien u.a. Länder verschärfen die globale Konkurrenz um die Öl- und Gasvorräte. Die Risiken für eine langfristig sichere und preisgünstige Energieversorgung Deutschlands steigen dramatisch - höher Energiepreise belasten die Wirtschaft und Haushalte zusätzlich.

Obwohl nach Expertenmeinungen Sparpotentiale von 30 bis 50% durchaus realistisch sind, werden diese nicht oder viel zu wenig genutzt. D.h. wir verschenken jährlich ca. 40 bis 60 Milliarden Euro an Energiekosteneinsparungen, die in den Kassen der Unternehmen und Haushalten verbleiben könnten. Gleichzeitig wäre damit auch eine Millionen-Tonnen-CO2-Einsparung möglich und somit ein wichtiger und vorbildlicher Beitrag zum Klimaschutz und sicheren Erreichung der Kyoto-Ziele für Deutschland.
Das übliche Argument, die Kassen sind leer, lässt sich wie folgt ad absurdum führen:

Wir leisten uns z.B.
  • rd. 694,5 Milliarden Euro Sozialausgaben,
  • rd. 160 Milliarden Euro Subventionen,
  • rd. 80 Milliarden Euro für Arbeitslosenkosten,
  • rd. 85 Milliarden Euro p.a. Transferleistungen in die Neuen Bundesländer,
  • rd. 235 Milliarden Euro an Gesundheitskosten, z.T. ineffizient und mit einem Sparpotential von ca. 20%!,
  • das reine Geldvermögen der Deutschen beträgt aktuell rd. 4,1 Billionen Euro = 4.100 Milliarden Euro und wir vererben jährlich ca. 200 Milliarden Euro.

Die Bank von England wurde im 17. Jahrhundert mit dem primären Zweck gegründet, um von den englischen Bürgern Mittel zur Finanzierung der englischen Kriegsflotte zu beschaffen. Dies gelang so gut, dass die englische Flotte die Weltmeere beherrschte.

Wäre es nicht absolut sinnvoll, heute in Zukunft zu investieren und eine Zukunftsanleihe im Rahmen eines 10-Jahres-Zukunftsprogramms aufzulegen?
Eine herausragende Gemeinschaftsleistung zwischen Zivilgesellschaft und Staat - nicht Besserwisserei und Schuldzuweisungen, sondern ein transparentes, zukunftsorientiertes Programm, das den vielbeschworenen Aufschwung und einen umfassenden Klimaschutz tatsächlich sicherstellt und so ALLEN hilft. Eine solidarische Kraftanstrengung für eine positive Zukunft.

Wie könnte dies funktionieren?

  • Die Bürger investieren einmalig 5% des Geldvermögens = 200 Mrd. Euro,
  • die Erben ebenfalls 5% der Erbschaften = 10 Mrd. Euro in die Zukunftsanleihe,
  • sie erhalten dafür 5% Zinsen,
  • Industrie - Handel - Stiftungen u.a. investieren einmalig ges. 25 Mrd. Euro,
  • der Staat baut seine Subventionen um 80% ab = 125 Mrd. Euro, ergibt zusammen 360 Mrd. Euro,
  • durch eine drastische Reduktion der Arbeitslosen- und Sozialkosten mit ca. 40 Mrd. Euro erhöht sich das Volumen auf ca. 400 Mrd. Euro im 1. Jahr,
  • vom 2. bis 10. Jahr verfügt der Fond über jährlich 175 Mrd. Euro,
  • ges. Zukunftsanleihe = 1.975 Mrd. Euro.

Sollte der Subventionsabbau in dem Umfang politisch nicht möglich sein, ist das Modell auch auf der Basis eines 50/50-Konzeptes erfolgreich zu realisieren. D.h., die Zuschussempfänger geben nach 10 Jahren 50% des Zuschusses zurück, wobei dies aus den Energieeinsparungen problemlos zu finanzieren ist und sogar noch beträchtliche Überschüsse verbleiben.

Was machen wir damit?

  • Jeder Bürger und jedes Unternehmen erhalten zins- und tilgungsfrei finanzielle Mittel für Investitionen in Energieeffizienz, Energiesparprogramme, Mess-, Steuerungs- und Regeltechnik, Altbaumodernisierung/Dämmung, Fenster, neue energiesparende Heizsysteme, erneuerbare Energien wie Solarwärme, Photovoltaik, Pelletsheizung, Biomasse usw.; im 1. Jahr ges. 200 Mrd. Euro, dann jährlich 100 Mrd. Euro. Die Zuschüsse werden für höchstrentierliche Maßnahmen vergeben (umfangreiche Praxisliste kann bei B.A.U.M. abgefordert werden), so dass wir von durchschnittlichen Energiekosteneinsparungen von 500,-- bis 1.000,-- Euro p.a./Haushalt und 5.000,-- bis 10.000,-- Euro p.a. in Unternehmen ausgehen können. Insgesamt Milliarden Einsparungen pro Jahr, die z.B. für zusätzliche Investitionen genutzt werden können,
  • Abbau der Jugendarbeitslosigkeit, 8 Mrd. Euro (insges. 2 Jahre 2 Mrd. Euro),
  • Mittel für Forschung, Entwicklung, Bildung, Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), 30 Mrd. Euro (ab 2. Jahr jährlich 10 Mrd. Euro),
  • Zuwendung an Kommunen, gezielte Förderung in Wirtschafts-KMU, Sport, Kultur, Soziales, Umwelt, 30 Mrd. Euro, ab 2. Jahr 20 Mrd. Euro,
  • erstmalig Tilgung der Staatsschulden mit 40 Mrd. Euro im 1. Jahr, ab dem 2. Jahr 10 Mrd. p.a.,
  • Reduzierung der Spitzensteuer auf 35% = 30 Mrd. Euro,
  • Rücklagen/Tilgung 50 Mrd. Euro, ab dem 2. Jahr 20 Mrd. Euro (ges. 230 Mrd. Euro),
  • Zinsen für die Anlagen (5%) 12 bzw. 13 Mrd. Euro p.a.


Effekte:

Endlich
  • Herausragendes Wachstum,
  • Schaffung neuer Arbeitsplätze und Sicherung bestehender,
  • Abbau der Jugendarbeitslosigkeit, Jobs für Langzeitarbeitslose,
  • Mrd. Mittel für Bildung, Forschung, Entwicklung, Innovationen, Wirtschaft usw. - Deutschland in 5 bis 10 Jahren wieder auf den Spitzenplätzen in den entscheidenden Politikfeldern,
  • Mrd. Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen,
  • erstmalig: Abbau der Staatsverschuldung, dadurch auch Reduzierung der Zinslasten,
  • Steuersenkung,
  • Vorbildfunktion und Aufbruchstimmung, die Menschen haben eine Vision für eine positive Zukunft,
  • last but not least - Klimaschutz durch massive CO2-Einsparungen,
  • wir reduzieren die fatale Abhängigkeit von den fossilen Brennstoffen, vor allem Öl, Gas um rd. 50%!,
  • die dringend erforderliche, nachhaltige "Wachstumssteigerung" und "Energierevolution" wäre damit realistisch und schnell finanzierbar.


    Zum Weiterlesen
    Professor Dr. Maximilian Gege,
    Die Zukunftsanleihe - Wie Deutschland ein Modell für nachhaltiges Wachstum und weltweiten Wohlstand werden kann,
    Oekom-Verlag 2004, ISBN-Nr. 3-936581-43-6, Euro 19,90

    Langfassung des Dokuments (PDF)

Quelle:
Umwelt | Klima, 20.02.2005
     
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