Circular Valley Convention 2025

Protect the Planet unterstützt Zukunftsklage von Greenpeace und Germanwatch

Die Kläger*innen fordern ein verfassungskonformes Klimaschutzgesetz und Schritte zur CO2-Reduktion im Verkehr.

Gemeinsam mit über 54.000 Mitkläger*innen haben Greenpeace und Germanwatch heute eine neue Verfassungsbeschwerde gegen die unzureichende Klimapolitik der Bundesregierung eingereicht. Der Verfassungsbeschwerde für eine klimagerechte Zukunft konnten sich in rund zehn Wochen erstmals alle in Deutschland lebenden Menschen ab 14 Jahren anschließen.
 
© Andreas Varnhorn / Greenpeace
"Die Bundesregierung verschleppt wirksame und sozial gerechte Klimaschutz-Maßnahmen und verletzt damit Freiheits- und Gleichheitsrechte", sagt die Rechtsanwältin der Beschwerdeführenden, Roda Verheyen. "Um unsere Grundrechte zu wahren, müssen Emissionsreduktionen rechtzeitig eingeleitet und umgesetzt werden - die Novelle des Klimaschutzgesetzes erreicht genau das Gegenteil."

Protect the Planet unterstützt Verfassungsbeschwerde
Protect the Planet und die Dorothea-Laura-Janina Sick-Umweltstiftung unterstützen die sog. Zukunftsklage von Germanwatch und Greenpeace. Schon 2019 war Protect the Planet als Unterstützerin der ersten Verfassungsbeschwerde beteiligt, die schließlich zum historischen Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts 2021 führte. Dabei hatten die Beschwerdeführenden in Karlsruhe erfolgreich erstritten, dass Klimaschutz verfassungsrechtlich geboten ist und nicht zu Lasten junger Menschen aufgeschoben werden darf.

Trotz dieses Klimabeschlusses ist die Bundesregierung nicht auf Kurs, um ihre verbindlichen Klimaziele zu erreichen. Die Beschwerdeführenden von 2021 klagen daher gemeinsam mit 54.584 Menschen erneut gegen die Verletzung ihrer Grundrechte. Insbesondere das Verkehrsministerium unter Volker Wissing (FDP) wird dafür kritisiert, dass es seit 2021 seine Klimaziele verfehlt und schnell wirksame Maßnahmen wie ein Tempolimit verhindert. Schiebt die Bundesregierung Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr weiterhin auf, drohen bereits in den 2030er Jahren harte Einschnitte bis hin zu Fahrverboten für Verbrenner. Dies zeigt eine vergangene Woche von Greenpeace und Germanwatch veröffentlichte Studie des New Climate Institute. Besonders betroffen wären vor allem Menschen mit geringem Einkommen, die in ländlichen Gebieten ohne öffentliche Verkehrsanbindung leben oder körperliche Einschränkungen haben.

Zwei weitere Verfassungsbeschwerden eingereicht
Die Verfassungsbeschwerde ist eine von drei Beschwerden, die fünf deutsche Umweltverbände gemeinsam mit Beschwerdeführenden gegen die unzureichende Klimapolitik der Bundesregierung sowie insbesondere die Abschwächung des Klimaschutzgesetzes (KSG) einreichen. Neben Greenpeace und Germanwatch erheben auch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sowie der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gemeinsam mit dem Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) jeweils eine Beschwerde.

Quelle: Protect the Planet. Gesellschaft für ökologischen Aufbruch gGmbH

Umwelt | Klima, 15.09.2024

     
        
Cover des aktuellen Hefts

Pioniere der Hoffnung

forum 01/2025 ist erschienen

  • Bodendegradation
  • ESG-Ratings
  • Nachhaltige Awards
  • Next-Gen Materialien
Weiterlesen...
Kaufen...
Abonnieren...
07
MÄR
2025
Energiewende – Stand und Perspektiven
32. Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Solar-Initiativen (ABSI)
87499 Wildpoldsried
12
MÄR
2025
Circular Valley Convention 2025
Entdecken Sie die Zukunft der Kreislaufwirtschaft - Ticketrabatt für forum-Leser*innen!
40474 Düsseldorf
20
MAI
2025
GREENTECH FESTIVAL 2025
Together we change
14055 Berlin
Alle Veranstaltungen...
Circular Valley Convention 2025

Professionelle Klimabilanz, einfach selbst gemacht

Einfache Klimabilanzierung und glaubhafte Nachhaltigkeitskommunikation gemäß GHG-Protocol

Digitalisierung

Was erreicht man damit, wenn man eine Social-Media-Plattform boykottiert?
Christoph Quarch empfiehlt allen seriösen Kräften den Rückzug von X
B.A.U.M. Insights
Hier könnte Ihre Werbung stehen! Gerne unterbreiten wir Ihnen ein Angebot

Jetzt auf forum:

Sonnenenergie: Die Zukunft der nachhaltigen Stromerzeugung entdecken

Inspirierende Events & spannende Themen

Fast 800.000 Tote und 4,2 Billionen US-Dollar Schäden durch Wetterextreme in 30 Jahren

Energiedorf Bundorf:

Leuphana stellt berufsbegleitende Online-Zertifikate im Nachhaltigkeitsmanagement vor

Lässt sich KI politisch einfangen?

Porsche kooperiert mit der Norman Foster Foundation im Rahmen von „The Art of Dreams“

Die Bildungskampagne #17Ziele stellt auf der didacta einen videogestützten Avatar zu den nachhaltigen Entwicklungszielen vor

forum extra, Beilage in der Wirtschaftswoche
  • ECOFLOW EUROPE S.R.O.
  • Futouris - Tourismus. Gemeinsam. Zukunftsfähig
  • Protect the Planet. Gesellschaft für ökologischen Aufbruch gGmbH
  • BAUM e.V. - Netzwerk für nachhaltiges Wirtschaften
  • Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH
  • DGNB - Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen
  • toom Baumarkt GmbH
  • Engagement Global gGmbH
  • World Future Council. Stimme zukünftiger Generationen
  • Kärnten Standortmarketing
  • Global Nature Fund (GNF)
  • NOW Partners Foundation
  • circulee GmbH
  • Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG