Green Deal als New Deal

Der European Green Deal ist ein 2019 von der Europäischen Kommission vorgestelltes Konzept und hat das Ziel, die Netto-Emissionen von Treibhausgasen in der Europäischen Union bis 2050 auf null zu reduzieren. Er soll zentraler Bestandteil der europäischen Klimapolitik werden und umfasst Maßnahmen für die Bereiche Finanzmarktregulierung, Energieversorgung, Verkehr, Handel, Industrie sowie Land- und Forstwirtschaft. Damit soll unter anderem das bisherige Ziel, die CO2-Emissionen der Europäischen Union im Vergleich zu 1990 bis 2030 um 40 Prozent zu reduzieren, auf eine Reduktion um 50 bis 55 Prozent verschärft werden.

Unter dem Motto "Zu Hause in Europa" und anlässlich des Europatags 2021 streamten die Vertretung der Europäischen Kommission und das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland am 9. Mai live drei Diskussionsrunden aus dem Europäischen Haus in Berlin. Inhalt der ersten Diskussion "Klimafreundliche EU: Der Green Deal – grün, aber auch gerecht?" waren unter anderem die Auswirkungen des jüngsten Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zu den Verfassungsbeschwerden gegen das deutsche Klimaschutzgesetz.

Es diskutierten:

Den Einstieg in die Diskussion bildete ein Impuls-Video-Beitrag mit Ausschnitten aus einem Gespräch, das Esra Kücük, Vorstand der Allianz Umweltstiftung, mit Georg Pfeiffer vom Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Berlin und Jörg Wohan von der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin geführt hatte.

Angesichts der Herausforderungen aus Wiederaufbau nach der Corona-Krise und Klimawandel plädierte Kücük dafür, sich am New Deal des amerikanischen Präsidenten Roosevelt zu orientieren. Dieser hatte in den Jahren 1933 bis 1938 mit einer Serie von Wirtschafts- und Sozialreformen, die auch Investitionen in den Kultursektor beinhaltete, die Folgen der Weltwirtschaftskrise bekämpft. Der Wiederaufbau nach der Corona-Krise sei demnach nicht nur als Wirtschaftsaufgabe zu begreifen. Vielmehr müsse er zu einem Transformationsprozess in eine dekarbonisierte Gesellschaft werden, in der die Zivilgesellschaft sowie Kunst und Kultur eine große Rolle spielen. Mit Blick auf die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger hofft Kücük, dass die Ergebnisse von Diskussionsveranstaltungen und Bürgerdialogen wie der Konferenz zur Zukunft Europas  Eingang in den politischen Prozess finden.

Video-Einspieler und Diskussion finden Sie (ab 15:30 min) unter folgendem Link: "Zu Hause in Europa"

 

Kontakt: Allianz Umweltstiftung, Peter Wilde | peter.wilde@allianz.com | www.allianz-umweltstiftung.de