Was sind Lieferketten?

Die dafür benötigte Baumwolle wird in Indien angebaut, in der Türkei wird die Baumwolle zu Fäden gesponnen, die dann in Taiwan zu Stoff gewebt werden. Im Anschluss wird der Stoff zum Färben nach Polen geliefert, bevor aus den farbigen Stoffen in Bangladesch T-Shirts genäht werden, die von dort als fertige Produkte mit einem Label versehen über den Großhandel in den deutschen Einzelhandel gelangen (siehe Grafik 1).

In den weitverzweigten Wertschöpfungs- oder Lieferketten ist nicht immer klar, ob bei der Produktion im Ausland Menschenrechte beachtet, Arbeits- und Sozialstandards gewahrt oder Umweltauflagen eingehalten werden. So hat Deutschland zum Beispiel im Jahr 2018 in den Bereichen Elektronik und Bekleidung Waren im Wert von 28,4 Milliarden US-Dollar bezogen, die möglicherweise unter Arbeitsbedingungen produziert wurden, die unter den Begriff  der „modernen Sklaverei" fallen (siehe Grafik 2). 

Die Bundesregierung, insbesondere die Bundesministerien für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie Arbeit und Soziales (BMAS), möchte die Unternehmen dazu verpflichten, ihrer unternehmerischen Verantwortung auf diesem Gebiet in stärkerem Maße als bisher nachzukommen. Diesem Zweck dient das geplante „Gesetz über die Stärkung der unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in globalen Wertschöpfungsketten" (Sorgfaltspflichtengesetz), das umgangssprachlich als „Lieferkettengesetz" bezeichnet wird.

 

Unternhemensgröße 

Danach sollen in Deutschland ansässige Unternehmen – sowohl Personen- als auch Kapitalgesellschaften – mit mehr als 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern prüfen und dokumentieren, inwieweit sich deren Tätigkeiten entlang ihrer internationalen Wertschöpfungsketten nachteilig auf die Menschenrechte auswirken. Ist dies der Fall, sind sie gehalten, angemessene Maßnahmen zur Prävention und Abhilfe zu ergreifen. Zudem wird ein gestaffelter Einstieg über mehrere Jahre diskutiert. Das Gesetz soll zuerst bei großen Unternehmen Anwendung finden und sukzessive auf kleinere Unternehmen bis zur Untergrenze von mehr als 500 Beschäftigten ausgedehnt werden.

 

Im Kern geht es darum,

 Geschäftsbeziehungen

Dabei gilt: Je enger die Beziehung eines deutschen Unternehmens zu den ausländischen Zulieferern sind und je höher die konkrete Einwirkungsmöglichkeit auf diese ausländischen Vorproduzenten sind, desto größer ist die Verantwortung zur Umsetzung der unternehmerischen Sorgfaltspflichten. Um bei dem eben aufgezeigten Beispiel der T-Shirt-Produktion zu bleiben, sind die Sorgfaltspflichten des deutschen Einzelhändlers gegenüber dem Lieferanten des T-Shirts aus Bangladesch größer als gegenüber dem Lieferanten der Baumwolle in Indien, der am Beginn der Wertschöpfungskette steht. Das gleiche gilt für die Abnahmemenge: Wenn ein deutscher Einzelhändler 99 Prozent der Fabrikproduktion bezieht, sind seine Sorgfaltspflichten ebenfalls größer, als wenn er nur ein Prozent der Produktion abnimmt