Zeit zum Neubeginn

Annalena Baerbock sieht große Herausforderungen auf den Verkehrssektor zukommen

Die IAA findet in einer Zeit der Neuorientierung statt: Wir erleben, wie immer mehr Autobauer und Staaten sich vom Verbrenner abwenden, wie die EU-Kommission vorschlägt, ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen zuzulassen. Grüne Einigkeit, wohin man auch blickt? So weit ist es noch nicht gekommen. 
 
Als Kanzlerkandidatin von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN will Annalena Baerbock Brücken bauen für ein selbstbewusstes, starkes Europa und eine Wirtschaft, die sich neu erfindet. © BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNENManches ist auf unseren Straßen ins Rollen gekommen, was vor wenigen Jahren als grüne Spinnerei bezeichnet worden wäre. Aber es bleiben große Herausforderungen: Im Verkehr stagnieren die CO2-Emissionen seit Jahrzehnten. Noch immer hängen 93 Prozent des Verkehrs an fossilem Öl und Gas. Es braucht deshalb endlich eine Politik, die den notwendigen Wandel zur Klimaneutralität entschlossen vorantreibt – konsequent, sozial gerecht und ökonomisch erfolgreich. 

Dazu muss eine neue Bundesregierung den richtigen Rahmen setzen: Da ist die Dienstwagenbesteuerung, die bislang zwar saubere Autos besser stellt, aber Spritschlucker im Gegenzug nicht mit einem angemessenen Preisschild versieht. Selbst aus der Autoindustrie erschallen die Rufe, diese klimaschädliche Subvention zu beenden. Jetzt ist es Zeit zu handeln.

Das gilt auch für die Kfz-Steuer, die dringend ein lenkendes Bonus-Malus-System benötigt. Und anstatt mit falsch verstandener Technologieoffenheit für Orientierungslosigkeit zu sorgen, braucht es beim Pkw Planungssicherheit – und zwar, indem man einen klaren Kurs hin zur Elektromobilität, der effizientesten Antriebsform, einschlägt. Diese Sicherheit dient nicht nur den Autobauern, damit sie ihre Investitionen bündeln können, sondern den Verbraucherinnen und Verbrauchern, die beim Neuwagenkauf eine verlässliche Entscheidung treffen wollen.

Ein solch klarer Kurs löst auch die Bremse bei der Ladeinfrastruktur. Nur in jeder dritten Gemeinde gibt es bislang überhaupt eine öffentliche Lademöglichkeit – von einheitlichen Bezahlstandards ganz zu schweigen. Dabei braucht es flächendeckend Lademöglichkeiten: an Großparkplätzen und Tankstellen, beim Arbeitgeber, beim Gebäudeneubau, am Straßenrand. Mehr Geld alleine hilft hier nicht, wenn lange Antragsverfahren so manches Projekt torpedieren. Natürlich muss auch die Autoindustrie ihren Beitrag leisten. Die zugesagten 15.000 zusätzlichen öffentlichen Lademöglichkeiten müssen rasch kommen, bestellte E-Autos schneller ausgeliefert werden.

Auch die staatliche Unterstützung bei der Transformation wirkt umso stärker, je klarer das Ziel formuliert ist. Denn jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Unser Vorschlag ist, die Autoindustrieregionen mit Transformationsdialogen und -fonds zu unterstützen, damit die Wertschöpfung im Mittelstand und der Wohlstand vor Ort erhalten bleiben – und neue Jobs in der Batteriezellproduktion, der Digitalisierung oder der Elektroindustrie entstehen. Den Beschäftigten bei Herstellern und Zulieferern müssen wir mit nachhaltigen Qualifizierungsangeboten Unterstützung anbieten, damit sie für die Arbeitsplätze der Zukunft gewappnet sind. 

Alternativen braucht das Land
Das Auto wird Teil des Mobilitätsmixes bleiben, gerade auf dem Land. Und doch reicht der Handlungsbedarf weit über die Pkw-Mobilität hinaus. Es gilt, Alternativen zum eigenen Auto zu schaffen – zum Beispiel durch eine Mobilitätsgarantie auf dem Land, reaktivierte und neue Bahnstrecken sowie vernetzte Angebote in einer Mobilitäts-App. Wir brauchen mehr Mobilität bei weniger Verkehr. Lassen Sie uns deshalb gemeinsam das Tempo der Mobilitätswende steigern, damit Deutschland wieder vorne mitfahren kann – bei sauberen Antrieben, attraktiven Mobilitätsangeboten und bei der Digitalisierung. 

Annalena Baerbock studierte Politikwissenschaft und Völkerrecht. Als Kanzlerkandidatin von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN will sie Brücken bauen für ein selbstbewusstes, starkes Europa und eine Wirtschaft, die sich neu erfindet. 

Technik | Mobilität & Transport, 31.08.2021

     
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