Ohne Vertrauen ist alles nichts

 

Irgendwie war es beides: Es ist sicher eine Stärke unserer Verfassung, dass sie dem Bundeskanzler die Möglichkeit gibt, auf eigene Initiative hin den Weg für Neuwahlen freizumachen. Es spricht für Olaf Scholz, dass er von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht hat. Gleichwohl hat ihm das Parlament das Vertrauen entzogen – und ihn damit in eine Ecke getrieben, wo ihn die vor allem die Union haben möchte: in die Ecke dessen, der des Vertrauens nicht würdig ist – dessen, dem man nicht vertrauen kann. Diese persönlichen Feindseligkeiten sind unanständig und undemokratisch. Denn es geht bei der Vertrauensfrage nicht darum, ob die Person Olaf Scholz vertrauenswürdig ist, sondern ob man ihm noch zutrauen kann, das Land zu regieren – wobei jeder wusste, dass das nach dem Ampel-Aus nicht mehr möglich ist. Vielleicht wäre es gut, über das Wording dieser Maßnahme noch einmal nachzudenken.

Ja, und genau deswegen war der Montag zugleich ein Tiefpunkt der deutschen Demokratie. Und zwar weil die Vertrauensfrage der Kulminationspunkt einer besorgniserregenden Dynamik ist, die es erst gibt, seit die Union in der Opposition ist. Man kann sie als Personalisierung oder auch als Hostilisierung des politischen Diskurses bezeichnen. Damit meine ich, dass man nicht mehr über Sachfragen diskutiert, sondern den politischen Gegner vorzugsweise persönlich angreift – und das in einer ausgesprochen feindseligen Manier, von der am Montag leider so manche Kostprobe gegeben wurde. Dahinter stecken natürlich rein machtpolitische Kalküle – aber genau das ist es, was dazu führt, dass das Vertrauen in die Politik erodiert; nicht nur in die Regierung, sondern in die Demokratie im Ganzen. Der Schaden, den man damit anrichtet, ist immens. Ein Blick in die USA genügt, um das zu ermessen.

Es geht um das Maß, und das hat so mancher Unionspolitiker verloren. Denken wir nur an Herrn Söder, der aggressiv und gehässig gegen Robert Habeck und die Grünen zu Felde zieht. Man muss kein Politikprofi sein, um zu erkennen, dass ihn dabei strategische Interessen leiten, die er aber nicht offen ausspricht. Genau auf diese Weise wird Vertrauen zerstört. Und das doppelt, wenn man dafür auch noch von den Medien belohnt wird. Der Effekt beim Wähler ist: „Politikern kann man sowieso nicht trauen. Die machen eh nur, was ihrer Machtgier nutzt." Wenn sich so ein Denken festsetzt, ist es um die Demokratie geschehen. Denn sie lebt davon, dass die Menschen ihren Repräsentanten trauen. Schon Aristoteles sagte: Willst du eine Tyrannei errichten, dann zerrütte das Vertrauen der Bürger. 

Vertrauen ist so etwas wie die Währung des Miteinanders einer Gesellschaft. Man gewährt Vertrauen, gibt einen Vertrauensvorschuss, entzieht das Vertrauen, verliert es und gewinnt es. Ohne Vertrauen ist keine Zusammenarbeit möglich, keine Kommunikation, kein konstruktiver Streit, keine Stellvertretung oder Repräsentation – alles Faktoren, die für die Demokratie notwendig sind; und alles Dinge, die uns eigentlich nicht schwerfallen. Wir kommen voller Vertrauen zur Welt, normalerweise vertrauen wir auch – anders wäre es zum Beispiel unmöglich, am Straßenverkehr teilzunehmen. Aber dann wird unser Vertrauen zerstört: durch Lügen, Täuschungen, Unaufrichtigkeit, Fake-News usw. Dann trauen wir niemandem mehr. Dann wächst in uns der Drang, alles zu kontrollieren. Dann sagen wir: „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser" – übrigens ein Zitat von Lenin. Mehr muss ich wohl nicht sagen.