Nur für kurze Zeit. BahnCard Business 25 Klima. Lohnt ab der 2. Fahrt. Jetzt kaufen!

Mehr Umwelt- und Klimaschutz mit Green Budgeting

Reformbedarf für öffentliche Haushalte

Welche Wirkung haben staatliche Einnahmen und Ausgaben in Deutschland auf Umwelt und Klima? Bisher gibt es dazu wenige Daten und keine klare Antwort. Wie mehr Transparenz und Wirkungsorientierung entstehen könnten, zeigen zwei neue FÖS-Studien. 

© mohamed_hassan, pixabay.comIn Deutschland wird häufig auf die "Kosten" für Umwelt- und Klimaschutz verwiesen. Richtig ist, dass die Ausgaben der Bundesregierung für Umwelt- und Klimaschutz in den letzten Jahren angestiegen sind und weiter steigen werden. Die Wirksamkeit dieser Ausgaben wird aber u.a. durch umweltschädliche Subventionen konterkariert, die im Jahr 2022 in Deutschland weiter steigen und deutlich höher ausfallen werden als die Ausgaben für Umwelt- und Klimaschutz. Diese Inkonsistenz mindert die Wirksamkeit von Förderprogrammen, stärkt umweltschädliche Wirtschafts- und Verhaltensweisen gegenüber umweltfreundlicheren Alternativen und belastet so Staatshaushalt und die Steuerzahlende doppelt. 

Im Zuge der Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens hat eine Vielzahl von EU-Staaten über die letzten Jahre Ansätze für Green Budgeting entwickelt, also eine systematische Analyse der Klima- und Umweltwirkungen öffentlicher Finanzen. Das Ziel von Green Budgeting ist es, zunächst Transparenz zu schaffen, wie öffentliche Ausgaben, Steuern und Abgaben Umwelt- und Klimaziele beeinflussen. Die Ansätze helfen dabei, besonders inkonsistente Handlungsfelder zu identifizieren und diese zielgerichtet zu reformieren. Angesichts der schon heute sichtbar steigenden Folgekosten von Klimakrise und Umweltverschmutzung, die auch das grundlegende haushaltspolitische Ziel der fiskalischen Stabilität bedrohen, braucht es rasche Fortschritte bei der Entwicklung und dem Einsatz von Green Budgeting. 

Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft hat deswegen heute zwei neue Studien zum Thema veröffentlicht. Die erste Studie "Green Budgeting - internationale Ansätze zur Umweltorientierung öffentlicher Finanzen" betrachtet internationale Beispiele guter Praxis und gibt Anhaltspunkte für die Umsetzung in Deutschland, die noch nicht sehr weit fortgeschritten ist. Insbesondere in Frankreich, aber auch in Dänemark, Italien und Irland wurden bereits wichtige Erfahrungen gesammelt, die hierzulande genutzt werden könnten, um besonders umweltschädliche Finanzflüsse zu identifizieren und Zielkonflikte aufzulösen.
 
Die zweite Studie "Green Budgeting in Deutschland: Handlungsbedarf, Anknüpfungspunkte und Erfolgskriterien" zeigt die enorme Inkonsistenz zwischen öffentlichen Finanzen und den Umwelt- und Klimazielen in Deutschland. Anhand von Erfolgskriterien für Green Budgeting macht die Studie deutlich, dass die bisherigen Ansätze weiterentwickelt werden müssen, um einen tatsächlichen Beitrag zur besseren Wirkungsorientierung der öffentlichen Finanzen leisten zu können - so wie es sich die Bundesregierung im Koalitionsvertrag vorgenommen hat. 

Carolin Schenuit, geschäftsführende Vorständin des FÖS, stellt klar: "Green Budgeting ist kein Selbstläufer. Das Management öffentlicher Haushalte in unserem föderalen System ist eine komplexe Aufgabe. Angesichts des schieren Umfangs an Milliarden Euro, die durch die öffentliche Hand verteilt und investiert werden, ist es aber zwingend erforderlich, mehr politischen Fokus auf das Thema zu setzen. Gefragt sind alle finanzpolitischen Entscheidungsträger*innen, allen voran Bundesfinanzminister Lindner, aber auch die Verantwortlichen in Ländern und Kommunen." 

Holger Bär, wissenschaftlicher Referent und Hauptautor der Studien, erklärt: "Der politische Diskurs fokussiert häufig nur auf einzelne Teile des Haushalts, z.B. nur auf bestimmte Förderprogramme oder nur auf einzelne umweltschädliche Subventionen. Gleichzeitig gelten Ausgaben schnell als 'grün', wenn sie nur 'gut gemeint' sind - ohne dass ihre tatsächliche Wirkung überprüft wird. Dadurch sieht es so aus, als würde die Bundesregierung viel für Umwelt- und Klimaschutz ausgeben. Die tatsächlichen Umweltwirkungen bleiben aber oft weitestgehend aus, weil sie durch umweltschädliche öffentliche Anreize konterkariert werden. Für mehr Wirkungsorientierung in den öffentlichen Finanzen sollte die Bundesregierung von unseren Nachbarn lernen, die im Green Budgeting schon viel weiter sind." 

Die Studien sind hier verfügbar:
Kontakt:  Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) e.V., Holger Bär | Holger.Baer@foes.de | www.foes.de

Lifestyle | Geld & Investment, 22.09.2022

     
        
Cover des aktuellen Hefts

Der Wert der Böden

forum 03/2025

  • Zukunftsfähig essen
  • Klima-Transitionsplan
  • Wasser in der Krise
  • Omnibus
Weiterlesen...
Kaufen...
Abonnieren...
08
JUL
2025
"Mein Klima - in München"
Pilotprojekt "Klimaquartier München-Ramersdorf"
80336 München und online
09
JUL
2025
BEE Sommerfest 2025
Energie.Netze.Verbrauch. Die gesamte Energiewirtschaft.
10997 Berlin
30
SEP
2025
Betriebliches GesundheitsManagement
innovativ – effektiv - nachhaltig
50679 Köln
Alle Veranstaltungen...

Professionelle Klimabilanz, einfach selbst gemacht

Einfache Klimabilanzierung und glaubhafte Nachhaltigkeitskommunikation gemäß GHG-Protocol

Naturschutz

Mika erzählt uns auch davon, dass diese Natur bedroht ist
Christoph Quarch empfindet beim Anblick des Eisbärenbabys im Karlsruher Zoo Demut
B.A.U.M. Insights
Hier könnte Ihre Werbung stehen! Gerne unterbreiten wir Ihnen ein Angebot

Jetzt auf forum:

56. INNATEX stellt sich aktuellen Branchenherausforderungen

Energieversorgung im Wandel

„Leipziger Rasen Cup“ 2025

Diskriminierungssensibel über den Schulaustausch berichten

Circular Economy im Unternehmen: Interview mit Dr. Manuel Braun

Neue Logix Studie: Logistikimmobilien können signifikanten Beitrag zur Kommunalen Wärmewende leisten

EU-Klima-Sozialfonds

Diese 5 Fehler bei der Büroergonomie macht fast jeder

  • NOW Partners Foundation
  • Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH
  • Global Nature Fund (GNF)
  • BAUM e.V. - Netzwerk für nachhaltiges Wirtschaften
  • Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG
  • World Future Council. Stimme zukünftiger Generationen
  • Engagement Global gGmbH
  • toom Baumarkt GmbH
  • Futouris - Tourismus. Gemeinsam. Zukunftsfähig
  • DGNB - Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen
  • Protect the Planet. Gesellschaft für ökologischen Aufbruch gGmbH
  • Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V. (BNW)
  • circulee GmbH
  • Kärnten Standortmarketing
  • ECOFLOW EUROPE S.R.O.