17.-18. Juni 2021: Digitale bayerische Nachhaltigkeitskonferenz. Packen wir es an!

Neue Studie zeigt Risiken einer EEG-Umlagesenkung

Sozialere und ökologischere Alternative möglich

Die Senkung der EEG-Umlage als Instrument für niedrigere Strompreise ist eine vergleichsweise kostspielige Maßnahme, die soziale und ökologische Belange nicht ausreichend zielgerichtet adressiert. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Germanwatch und die Klima-Allianz Deutschland sehen wirksamere Lösungen und fordern eine Klimaprämie kombiniert mit Förderprogrammen für den Klimaschutz. 
 
Die Senkung der EEG-Umlage als Instrument für niedrigere Strompreise ist eine vergleichsweise kostspielige Maßnahme, die soziale und ökologische Belange nicht ausreichend zielgerichtet adressiert. © Pexels, pixabay.comMit einem Finanzvolumen von 10,8 Milliarden Euro im laufenden Jahr ist die bisher geplante EEG-Umlagesenkung eine vergleichsweise kostspielige Maßnahme. Sie führt zwar für alle zu niedrigeren Strompreisen, kann aber nicht zielgerichtet soziale Ausgleiche schaffen und ökologische Lösungen anreizen. Mit der gleichen Summe könnte die Bundesregierung stattdessen andere Maßnahmen ergreifen, die stärker für den Klimaschutz und gegen soziale Ungleichheit wirken. Zu diesen Ergebnissen kommt eine heute veröffentlichte Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS). Die auftraggebenden Organisationen BUND, Germanwatch und Klima-Allianz Deutschland fordern daher, dass künftig die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung in eine Klimaprämie und zusätzlich in zielgerichtete Förderprogramme für den Klimaschutz gesteckt werden.
 
Laut der Studie ist eine Klimaprämie, also eine Verteilung der Einnahmen aus der CO2-Bepreisung an die Bürgerinnen und Bürger, sozial gerechter als eine EEG-Umlagesenkung. Das gilt besonders, wenn man die Klimaprämie so ausgestaltet, dass ökonomisch schwache Haushalte vergleichsweise stärker entlastet werden. "Damit die CO2-Bepreisung ein akzeptiertes Klimaschutzinstrument wird, muss sie sozial gerecht ausgestaltet werden. Es ist daher dringend notwendig, dass die Bundesregierung die Umsetzung einer Klimaprämie vorbereitet, wie sie bereits in anderen europäischen Ländern praktiziert wird", fordert Dr. Christiane Averbeck, Geschäftsführerin der Klima-Allianz Deutschland.
 
Die Studie setzt sich auch mit dem Mythos der angeblich im EU-Vergleich hohen Strompreise in Deutschland auseinander. Das Ergebnis: Der Anteil der Stromkosten am Einkommen privater Haushalte in Deutschland liegt im europäischen Durchschnitt. Bei Unternehmen liegen die Energiestückkosten sogar unter dem EU-Schnitt. Für die energieintensive Industrie gelten zudem umfassende Ausnahmeregelungen. Generell muss zudem bedacht werden, dass niedrige Strompreise das Erreichen von Energieeffizienzzielen eher erschweren. Antje von Broock, Bundesgeschäftsführerin des BUND, erklärt: "Eine Senkung des Strompreises birgt die Gefahr, dass sich die Stromnachfrage erhöht und damit dem Ziel der absoluten Energieeinsparung entgegenwirkt. Nur mit einem zur Hälfte reduzierten Energieverbrauch ist der Ausbau der Erneuerbaren naturverträglich möglich. Dieses Ziel dürfen wir auf keinen Fall aus den Augen verlieren."
 
Wenn die Senkung der EEG-Umlage weiterhin über Haushaltsmittel finanziert werden muss, wird es künftig schwerer, die Förderung erneuerbarer Energien zu planen. Haushaltsmittel müssen jährlich neu verhandelt werden. Anpassungen der EEG-Umlage bedürfen zudem einer Beihilfegenehmigung durch die EU, da es sich um Steuermittel handelt. "Die alte EEG-Umlage-Regelung hat sich in diversen Rechtsverfahren als rechtssicher und stabil erwiesen. Die aktuelle Neuregelung setzt durch die Haushaltsfinanzierung die Investitionssicherheit und Glaubwürdigkeit der Förderung von erneuerbaren Energien in Deutschland aufs Spiel", warnt Dr. Eva Schmid, Leiterin des Teams Deutsche und Europäische Klimapolitik bei Germanwatch.
 
 
Kontakt: Germanwatch e.V. | kueper@germanwatch.orgwww.germanwatch.org

Technik | Cleantech, 01.06.2021
     
Cover des aktuellen Hefts

Sicher!?

In einer Zeit, in der Angst Einzug in der Gesellschaft hält, macht forum Nachhaltig Wirtschaften 02/2021 Mut.

  • Trotzdem Ja zum Leben sagen
  • Lösungen im Konsens
  • Steppenbegrünung als Klimachance
Weiterlesen...
Kaufen...
Abonnieren...
17
JUN
2021
22
JUN
2021
Klimafreundlich Leben: CO2-Fußabdruck senken - gemeinsam.konkret.wirkungsvoll
Ein Angebot für Multiplikator*innen, Unternehmen und Organisationen
online
14
JUL
2021
20. NaturVision Filmfestival 2021
Hier bewegt sich was
online
Alle Veranstaltungen...

Gemeinsam ist es Klimaschutz

natureOffice nimmt Sie mit auf die Reise durch den Klimakosmos - gleich YouTube-Kanal abonnieren und Baum pflanzen!

Green Building

Recyclingbeton – nur eines von 80 Mainzer Klimaschutz-Projekten
„Masterplan 100 Prozent Klimaschutz“ ist 168 Seiten stark / Vorbildfunktion der Kommune soll sichtbarer werden
Hier könnte Ihre Werbung stehen! Gerne unterbreiten wir Ihnen ein Angebot

Jetzt auf forum:

Maquiladora – Die Wahl des richtigen Fertigungsstandorts in Mexiko

„Top Employer Awards 2021”: Bestnoten für Carglass®

Brandenburger Hirse

Erfolgreich vernetzte Mitarbeiter sichern Wettbewerbsvorteile

Nachhaltige Partnerschaft:

"Wir haben schon jetzt ein gigantisches Defizit in Sachen Generationengerechtigkeit"

So erstellen Sie eine coole Website für Ihr Unternehmen

Call for Papers – „Zukunft der Mobilität" oder „Sand im Getriebe"?

  • Global Nature Fund (GNF)
  • Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH
  • SÜDWIND e.V. - Institut für Ökonomie und Ökumene
  • B.A.U.M. e.V. - Netzwerk für nachhaltiges Wirtschaften
  • Futouris - Tourismus. Gemeinsam. Zukunftsfähig
  • VDMA Nachhaltigkeitsinitiative Blue Competence
  • World Future Council. Stimme zukünftiger Generationen
  • TourCert gGmbH
  • DGNB - Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen
  • Telefónica Germany GmbH & Co. OHG
  • PEFC Deutschland e. V.