Kreislaufwirtschaft

 

Ecopreneur.eu ist die politische Stimme für nachhaltige Unternehmen in ganz Europa und verstärkt die nationalen Aktivitäten unserer Mitgliedsorganisationen in Brüssel. Wir vereinen sieben grüne Wirtschaftsorganisationen, die insgesamt mehr als 3.000 Unternehmen (hauptsächlich kleine und mittelständische Unternehmen) vertreten. Damit ist Ecopreneur.eu das größte Unternehmensnetzwerk für nachhaltiges Wirtschaften in Europa. UnternehmensGrün ist eines der Gründungsmitglieder von Ecopreneur.eu.

 

Unsere Mitgliedsverbände vertreten Unternehmen aus Österreich, Belgien, Frankreich, Deutschland, Ungarn, den Niederlanden und Spanien. Das Ziel von Ecopreneur.eu ist, die Transformation hin zu einer nachhaltigen Wirtschaft durch gemeinsame Interessenvertretung und Projekte aktiv mitzugestalten. Für unsere Arbeit sind die Grundsätze der Kreislaufwirtschaft und die Ziele der nachhaltigen Entwicklung die wichtigsten Leitlinien. Ein Systemwechsel hin zu einer nachhaltigen Wirtschaft ist nur über die europäischen Institutionen möglich, da diese 30 bis 50 Prozent aller relevanten Richtlinien und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Europa – und damit auch für die Nationalstaaten – verabschieden.

 

Ein aktueller Schwerpunkt ist die Kreislaufwirtschaft. Seit 2014 trete ich für eine ambitionierte EU-Politik zur Kreislaufwirtschaft ein. Zunächst war ich für das grüne niederländische Geschäftsnetzwerk „De Groene Zaak" tätig, das sich 2018 mit dem jetzigen Ecopreneur.eu-Mitglied MVO Nederland zusammen geschlossen hat. Ecopreneur.eu gewinnt durch die Mitgliedschaft in den Koordinierungsgruppen „European Circular Economy Stakeholder Platform" und „Ecodesign and Energy labelling Consultation Forum" stark an Sichtbarkeit in Brüssel. Viele unserer politischen Empfehlungen wurden bereits umgesetzt. So wurden etwa Beschaffung, finanzielle Anreize und Regulierung als Eckpfeiler einer zirkulären Wirtschaftspolitik anerkannt. Um das Verursacherprinzip weiter auszuarbeiten, wird die Europäische Kommission im Rahmen der überarbeiteten Abfallrahmenrichtlinie Leitlinien für eine erweiterte Produzentenverantwortung verabschieden. Und auch der Bau von Müllverbrennungsanlagen soll nicht mehr von der EU gefördert werden.

 

Die Europäische Kommission und das EU-Parla­ment haben eine Überarbeitung der EU-Mehrwertsteuerrichtlinie vorgeschlagen, von der wir hoffen, dass sie eine Differenzierung der Mehrwertsteuer auf der Grundlage der Zirkularität ermöglicht. Nachhaltige Unternehmen in ganz Europa fordern niedrigere Mehrwertsteuersätze für Produkte und Dienstleistungen der Circular Economy, um die aktuell noch geringe Nachfrage zu stärken. Angesichts der Möglichkeit zwischen zwei ansonsten gleichwertigen Produkten oder Dienstleistungen wählen zu können, könnte selbst ein moderater Mehrwertsteuerunterschied die ­VerbraucherInnen überzeugen, sich für das nachhaltigere Produkt zu entscheiden. Hinsichtlich dieses enormen Potenzials zur Beschleunigung der Kreislaufwirtschaft wird sich Ecopreneur.eu gegenüber dem Europäischen Rat für die Annahme des aktuellen EU-Vorschlags einsetzen. In der Zwischenzeit prüfen wir weitere Möglichkeiten, zirkuläre Produkte mit Hilfe der Mehrwertsteuer tatsächlich von konventionellen Produkten abzuheben.

 

Die Kunststoffstrategie enthält viele gute Elemente. Die kürzlich verabschiedete EU-Einwegplastik-Richtlinie steht im Einklang mit dem Bestreben von Ecopreneur.eu, die schlimmsten Plastikprodukte, wie beispielsweise schwer abbaubare Kunststoffe, vom Markt zu verbannen.

 

Es bedarf mehr Bewusstsein dafür, dass die Schaffung einer Kreislaufwirtschaft gut für unsere Wirtschaft ist! Ohne verstärkte Unterstützung aus allen Mitgliedstaaten wird der EU-Ministerrat weiterhin Vorschläge der EU-Kommission und des EU-Parlaments blockieren. So wird beispielsweise der bestehende Widerstand gegen verbindliche Regelungen zur erweiterten Produzentenverantwortung (Extended Producer Responsibility, EPR) erst aufhören, wenn mehr Menschen erkennen, dass diese Regelungen neben der Abfallvermeidung auch Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum schaffen können. Daher bedarf es noch größerer Unterstützung, um ehrgeizigere Rechtsvorschriften zu verabschieden, wie z.B. Differenzierung der Mehrwertsteuer, ein Verbot aller absichtlich zugesetzten Mikrokunststoffe oder anspruchsvolle Richtlinien zur zirkulären Beschaffung und zum Ökodesign. So würde die Förderung von „Green Deals" für eine zirkuläre Beschaffung in allen EU-Mitgliedsstaaten die Kreislaufwirtschaft insgesamt voranbringen. Das belegen Beispiele aus den Niederlanden und Flandern. Produkte, die derzeit viel Abfall erzeugen, können durch eine zusätzliche Steuer oder einer EPR-Gebühr verteuert werden. Auf der anderen Seite können zirkuläre Produkte (wie Cradle-to-Cradle) und Dienstleistungen (Sharing, Wartung, Reparatur, Weiterverkauf und Recycling) durch niedrigere bis hin zu Null-Prozent- Mehrwertsteuersätzen preiswerter gemacht werden. Ebenso kann EPR zirkuläres Design stimulieren. Durch die verbindliche Einführung von Mindestanforderungen von zirkulärem Design können nach und nach die schädlichsten Produkte branchenübergreifend vom Markt genommen werden. Die zusätzliche Besteuerung der Ressourcennutzung könnte durch eine niedrigere Besteuerung der Arbeit kompensiert werden, was zu einer Steuerverlagerung führt. Erst kürzlich hat Ecopreneur.eu den Circularity-Check gestartet. Derzeit arbeiten wir an einem Projekt zur Stärkung der Arbeitnehmer-Interessenvertretung in der Modebranche, sowie einer Stellungnahme zur EU-Produktpolitik.

 

Die Arbeit zur Kreislaufwirtschaft von Ecopreneur.eu wird von den Pionierunternehmen Werner & Mertz, Remondis (Deutschland), Tarkett (Frankreich), Rockwool (Dänemark) und Interface (Niederlande) unterstützt. Weitere Unternehmen sind eingeladen, sich dieser Interessensgruppe anzuschließen. Wir freuen uns, wenn weitere Mitglieder von UnternehmensGrün e.V. zum Thema Kreislaufwirtschaft auf Brüsseler Ebene arbeiten wollen.

 

Mit der Europa-Wahl 2019 wird es auch zu einem Wechsel der Europäischen Kommission kommen, welche im November vom Europäischen Parlament ernannt wird. Wie viele andere Interessensgruppen, wenn nicht sogar alle, setzt sich Ecopreneur.eu dafür ein, dass die Kreislaufwirtschaft für die nächste Europäische Kommission Priorität bleibt. Damit sollten in den kommenden Jahren wichtige Veränderungen im Geschäftsumfeld zugunsten zirkulärer und nachhaltiger Geschäftsmodelle möglich sein!