Produktion von Batteriezellen birgt massives menschenrechtliches Risiko
Bundesregierung muss Verantwortung für Kobalt-Lieferkette übernehmen
Die Bundesregierung springt der angeschlagenen deutschen Automobilindustrie zur Seite und kurbelt die Batteriezellenproduktion in Deutschland derzeit kräftig an. Dabei blendet sie die menschenrechtlichen Risiken beim Kobalt-Abbau aus. Die Entwicklungsorganisation INKOTA und das Ökumenische Netz Zentralafrika (ÖNZ) warnen in einer neuen Studie vor dieser Strategie, appellieren an gesetzlich verankerte Sorgfaltspflichten und fordern eine Stärkung des Kleinbergbaus.

„Wenn die Bundesregierung die Batteriezellenproduktion in Deutschland ankurbelt, muss sie von Anfang an die gesamte Lieferkette betrachten und Automobil- und Batteriezellenindustrie dazu verpflichten, den Kobaltabbau menschenrechtlich und ökologisch nachhaltig zu gestalten", sagt Mit-Autorin Beate Schurath von INKOTA. „Wer Rohstoffe nutzt, muss auch für die Wahrung von Menschenrechten Verantwortung übernehmen. Dieses Prinzip muss gesetzlich verankert werden."
Die bei weitem größten Kobaltreserven befinden sich in der politisch instabilen Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) in Zentralafrika. Eine Taktik der weiterverarbeitenden Industrie besteht derzeit darin, den in der DR Kongo weit verbreiteten Kleinbergbau zu umgehen, um menschenrechtliche Probleme zu verringern. Damit nimmt sie jedoch bis zu zehn Millionen Menschen rund um die Abbaugebiete die Einkommensquellen. Und: Menschenrechtsverletzungen seriös ausschließen kann – Stand heute – keines der beteiligten Unternehmen.
Die Bundesregierung unterstützt den Aufbau einer Batteriezellenproduktion in Deutschland mit einer Milliarde Euro und engagiert sich stark für den Ausbau der Elektromobilität. „Menschenrechtliche Sorgfalt konsequent umzusetzen, würde bedeuten, alle Kobaltproduzenten und weiterverarbeitenden Unternehmen einzubeziehen, um Menschenrechtsrisiken und ökologische sowie soziale Probleme entlang der Lieferkette zu minimieren", sagt Schurath.
Besonderer Fokus der Studie „Kobalt.kritisch³": Kleinbergbau in der DR Kongo stärken
Die Studie „Kobalt.kritisch³" untersucht die sozialen, menschenrechtlichen und ökologischen Herausforderungen, die mit dem Abbau von Kobalt in der DR Kongo verbunden sind und geht dabei implizit auf den Kleinbergbau ein. „Ein besonderes Augenmerk muss in der Kobalt-Lieferkette auf die KleinschürferInnen in der DR Kongo gelegt werden", sagt Gesine Ames vom Ökumenischen Netz Zentralafrika, das die Studie mit herausgibt. „Sie sind bislang das schwächste Glied und müssen als gleichberechtigte Partner in den internationalen Handel integriert werden. Erst damit können Menschenrechtsverletzungen und soziale Ungerechtigkeiten nachhaltig vermieden werden. Den Kleinbergbau zu umgehen, ist keine Lösung."
Die Studie zeigt konkrete Handlungsoptionen auf, wie die Kobalt-Wertschöpfungskette zukunftsfähig gestaltet werden kann und baut auf zahlreichen Interviews mit Akteuren aus der DR Kongo auf.
Wirtschaft | Lieferkette & Produktion, 29.01.2019

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