Neuausrichtung der Energiebesteuerung entlastet Familien und schützt Klima

Die vom Deutschen Naturschutzring (DNR) beauftragte Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS) „Energiesteuerreform für Klimaschutz und Energiewende" hat das deutsche Energiesteuersystem untersucht und dabei herausgearbeitet, wie es ökologischer und sozialer gestaltet werden kann.

FÖS-Geschäftsführer Björn Klusmann ergänzt: „Unser Reformvorschlag sieht vor, dass die zusätzlichen Staatseinnahmen über Investitionen und einen Energiewendebonus an die Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen zurückgegeben werden. So gelingt es, unser Steuersystem umweltfreundlicher und zugleich sozial gerechter zu gestalten."

Der Reformvorschlag des FÖS setzt sich aus drei Bausteinen zusammen:
Die Steuersätze im Wärme- und Verkehrssektor werden an Energiegehalt und CO₂-Intensität des Energieträgers ausgerichtet. Der Ausstoß von CO₂ wird mit einem Mindestpreis von anfänglich 30 Euro pro Tonne besteuert. Dadurch werden die Preisstrukturen korrigiert und nähern sich der ökologischen Wahrheit an. Da Diesel klimaschädlicher ist als Benzin, darf er beispielsweise nicht günstiger sein. Zusätzlich werden die Steuern an die jährliche Inflation angepasst, damit die ökologische Lenkungswirkung dauerhaft erhalten bleibt.

Auch im Stromsektor gilt ein CO₂-Mindestpreis von zunächst 30 Euro pro Tonne CO₂. Dieser Steuersatz wird an den europäischen Emissionshandel gekoppelt. Dadurch lässt sich ein Mindestpreis für CO₂-Emissionen im Stromsektor umsetzen und die Kosten für CO₂-Zertifikate bei der Steuer anrechnen. Damit die steigenden Strompreise etwas abgefedert werden, kann die Stromsteuer oder die EEG-Umlage abgesenkt werden und stromintensive Industrien über Strompreiskompensationen von Mehrbelastungen verschont werden.

Die Mehreinnahmen durch die Energiesteuerreform werden über einen sogenannten Energiewendebonus an die Bevölkerung und die Unternehmen zurückgegeben. Pro-Kopf beträgt die Summe anfänglich 120 Euro pro Jahr, Unternehmen erhalten jährlich 114 Euro pro 100.000 Euro Lohnsumme.
Die vollständige Studie „Energiesteuerreform für Klimaschutz und Energiewende" finden Sie hier.