Jamaika jetzt!

UnternehmensGrün, der Bundesverband der ökologischen Wirtschaft, fordert die neue Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf, mutig für eine Jamaika-Koalition einzutreten. "Eine Wirtschaftswende Richtung sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit lässt sich nur in Regierungsverantwortung erreichen", sagt Klaus Stähle, Unternehmer und Vorstand UnternehmensGrün.

"Jamaika ist für Grüne, FDP und Union keine Kuschelveranstaltung. Aber das Wahlergebnis zeigt, dass die Parteien aus ihrer Komfortzone raus und mit alten Mustern brechen müssen. Die Grünen werden für nachhaltiges Wirtschaften und Klimaschutz dringend gebraucht - und zwar in der Regierung", so Stähle weiter. Darum sollten sie in Sondierungs- und Koalitionsgespräche mit CDU und FDP einsteigen.

"Bündnis 90/Die Grünen verfügen beispielsweise über erfahrene Finanzpolitiker_innen, die wissen, dass in der Steuerpolitik zukünftig kleine und lokal agierende Unternehmen gegenüber international aufgestellten Unternehmen nicht weiter benachteiligt werden dürfen", erklärt Katharina Reuter, Geschäftsführerin von UnternehmensGrün. Und: In einer Jamaika-Koalition wäre es endlich möglich, kleinere und mittlere Einkommen durch die Abschmelzung des sogenannten "Mittelstandsbauches" zu entlasten (abgeflachte Progressionswirkung der Einkommensteuer für mittlere Einkommen).

Weitere wichtige Impulse sind die Regulierung der Großbanken auf solide Fundamente zu stellen und kleine und mittlere Banken zu unterstützen. Der Bereich der Midi-Jobs soll von heute 850 auf 1500 Euro erweitert werden: "Für Geringverdienende und wenig Qualifizierte, die den Sprung aus sozialen Sicherungssystemen in Beschäftigung schaffen wollen, wäre dies eine sozialpolitische Großtat. Die große Koalition hat dazu nie den Mut aufgebracht", so Klaus Stähle, Vorstand UnternehmensGrün.

Die Mobilitäts- und Energiepolitik muss neu justiert und durch weitere wirtschaftspolitische Maßnahmen flankiert werden. Die Politik der Großen Koalition hat dafür gesorgt, dass Deutschland seine Klimaziele 2020 krachend verfehlen wird. Darum brauchen nachhaltig wirtschaftende Unternehmen bessere Rahmenbedingungen, um ihren Marktanteil ausweiten zu können. "Für die Wirtschaft steht eine Zeitenwende an, die man modern und nachhaltig gestalten muss. Eine Jamaika-Koalition kann dazu - trotz vieler trennenden Positionen der beteiligten Parteien - gute Voraussetzungen mitbringen. Darum sollten die Grünen darauf abzielen, dass die erste Jamaika-Koalition auf Bundesebene diesmal zustande kommt", fordert Katharina Reuter, Geschäftsführerin von UnternehmensGrün.