Hitzeschutz muss zur Pflichtaufgabe des Staates werden

Immer häufiger auftretende Hitzewellen stellen Deutschland vor eine neue sozialpolitische Herausforderung. Der SoVD fordert deshalb einen bundesweit verbindlichen Ausbau des Hitzeschutzes. Besonders Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge und der kritischen Infrastruktur müssen nach Auffassung des Verbandes so ausgestattet werden, dass sie Menschen auch bei extremen Temperaturen zuverlässig schützen können. Dazu gehören insbesondere Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Kitas, Schulen sowie weitere öffentliche Einrichtungen. Besonders gefährdet sind ältere Menschen, Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderungen, chronischen Erkrankungen oder geringem Einkommen. Gleichzeitig geraten Beschäftigte in Pflege, Gesundheitswesen und Sozialberufen zunehmend an ihre Belastungsgrenzen. Der SoVD sieht deshalb dringenden politischen Handlungsbedarf.

„Extreme Hitze ist längst zu einem sozialen Gesundheitsrisiko geworden. Wer auf Pflege, medizinische Versorgung oder staatliche Unterstützung angewiesen ist, darf nicht davon abhängig sein, ob ein Gebäude ausreichend vor Hitze schützt oder nicht. Deshalb brauchen wir bundesweit verbindliche Mindeststandards für den Hitzeschutz in allen Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge und der kritischen Infrastruktur. Dazu gehört auch eine bedarfsgerechte Klimatisierung überall dort, wo sie notwendig ist, um Menschenleben zu schützen und eine sichere Versorgung aufrechtzuerhalten. Der Bund darf die Verantwortung dafür nicht länger auf Länder, Kommunen oder einzelne Träger abschieben. Hitzeschutz ist Teil der staatlichen Daseinsvorsorge und muss dauerhaft finanziert werden. Angesichts tausender hitzebedingter Todesfälle jedes Jahr wäre weiteres Zögern schlicht unverantwortlich", erklärt die Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier. Aus Sicht des SoVD reicht es nicht aus, lediglich auf freiwillige Maßnahmen oder kommunale Einzelinitiativen zu setzen. Erforderlich sind bundesweit verbindliche Hitzeschutzkonzepte, ausreichende Investitionen in die Modernisierung öffentlicher Einrichtungen sowie langfristige Förderprogramme für bauliche Anpassungen. Ergänzend fordert der Verband flächendeckend zugängliche Trinkwasserangebote, öffentliche Kühlräume und klare Notfall- und Krisenpläne für besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen. Hitzeschutz müsse als fester Bestandteil der Gesundheits-, Sozial- und Katastrophenvorsorge verstanden werden – nicht erst dann, wenn die nächste Hitzewelle bereits Menschenleben kostet.

Der SoVD - Ihr Sozialverband in Deutschland ist die sozialpolitische Interessenvertretung der Rentner*innen, der Patient*innen und gesetzlich Krankenversicherten, der pflegebedürftigen und behinderten Menschen gegenüber der Politik mit Sitz in Berlin. Der Verband bietet seinen weit über 650.000 Mitgliedern sozialrechtliche Beratung in einem bundesweit organisierten Netz von Beratungsstellen. Mit 12 Landesverbänden und rund 1.500 Orts- und Kreisverbänden ist der SoVD in ganz Deutschland gemeinnützig organisiert und parteipolitisch sowie konfessionell unabhängig. Weitere Informationen zum Verband finden Sie auf der Internetseite www.sovd.de