SAVE LAND - UNITED FOR LAND

Bundestagswahl hat politisches Koordinatensystem zugunsten des Klimaschutzes verschoben

Gestaltung ernsthaften und sozial gerechten Klimaschutzes steht erstmals im Zentrum einer sich neu bildenden Bundesregierung

Der Wahlkampf und die Bundestagswahl haben das politische Koordinatensystem grundlegend verschoben, so das erste Fazit der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch. "Der Klimaschutz war für die meisten Wählerinnen und Wähler sowie alle demokratischen Parteien das zentrale Thema dieser Wahl", sagt Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer von Germanwatch. "Dass die Grünen zwar stark, aber schwächer abgeschnitten haben als in den Monaten zuvor erwartet, spricht nicht dagegen. Alle demokratischen Parteien haben sich zum 1,5 Grad-Limit, zur Klimaneutralität bis spätestens 2045 und zu einer starken Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien bekannt - und dafür sind sie auch gewählt worden. Daran werden sie sich nun messen lassen müssen."

Die gesellschaftlichen Grundlagen für einen ernsthaften klimapolitischen Aufbruch der neuen Regierung sind gelegt. © FelixMittermeier, pixabayVor allem das starke Abschneiden der SPD zeige aber auch: "Die notwendige Transformation der Wirtschaft, des Verkehrs und der Landwirtschaft sowie der internationale Klimaschutz müssen sozial gerecht gestaltet werden. Diese Wahl war ein klares Votum für eine sozial-ökologische Wende", so Bals weiter. "Das bedeutet für die Klimaschutzstrategie: sowohl öffentliche als auch private Zukunftsinvestitionen müssen massiv ausgebaut, die Subventionen für die fossile Vergangenheit hingegen abgebaut werden." Die Wahl sei ein klares Votum dafür, die Rolle des CO2-Preises so mit dem Ordnungsrecht zu kombinieren, dass die Klimaziele sicher erreicht werden, aber die CO2-Bepreisung sozial ausgewogen ist. "Das Wahlergebnis ist auch ein klares Signal, das Klimathema nicht alleine, sondern als Teil einer gesamtgesellschaftlichen Transformation auf vielen Ebenen anzugehen", so Bals.

Koalitionsverhandlungen bei Klimaschutz unter enormem Zugzwang
Die starke Konzentration aller demokratischen Parteien auf Klimaschutz und die sozial gerechte Transformation unterscheidet diese Wahl grundlegend von vorherigen. Christoph Bals: "Anders als vor vier Jahren ist nun Klimaneutralität und die sozial gerechte Gestaltung der entsprechenden Transformation die grundlegende Messlatte für alle demokratischen Parteien. Die Parteien, die die neue Regierung stellen, haben einen klaren Auftrag für eine Klimapolitik erhalten, die dem Ausmaß der Krise sozial und ökologisch Rechnung trägt." Damit stehen künftige Koalitionsverhandlungen unter einem enormen Zugzwang, den versprochenen Klimaschutz, der sich am 1,5 Grad-Limit und zumindest den Klimazielen Deutschlands und der EU orientiert, zu liefern - und zwar in Deutschland sowie international sozialverträglich.

Die klimapolitische Situation der neuen Bundesregierung ändert sich auch dadurch, dass Gewerkschaften und Industrie einen schnelleren Ausbau der Erneuerbaren und verlässliche Vorgaben für den Weg in die Klimaneutralität einfordern. Sozialverbände stellen sozialverträglichen Klimaschutz ins Zentrum ihrer Agenda und Hunderttausende demonstrieren für mehr Klimaschutz. Damit sind die gesellschaftlichen Grundlagen für einen ernsthaften klimapolitischen Aufbruch der neuen Regierung gelegt.

Kontakt: Germanwatch e.V. | info@germanwatch.org | www.germanwatch.org

Gesellschaft | Politik, 27.09.2021

     
        
Cover des aktuellen Hefts

Save the Ocean

forum 02/2025 ist erschienen

  • Regenerativ
  • Coworkation
  • Klimadiesel
  • Kreislaufwirtschaft
Weiterlesen...
Kaufen...
Abonnieren...
24
MAI
2025
Corso Leopold
Wandel gestalten – Gemeinsam. Kreativ. Nachhaltig.
80804 München, Leopoldstraße
28
MAI
2025
UPJ-Jahrestagung 2025 - Wirtschaft in Verantwortung!
Preisverleihung des Deutschen Preises für Unternehmensengagement am Vorabend
10785 Berlin
02
JUN
2025
1. Bayerischer Transformationskongress für die Automobil- und Zulieferindustrie
Die Zukunft der Automobilindustrie in Bayern
85049 Ingolstadt
Alle Veranstaltungen...

Professionelle Klimabilanz, einfach selbst gemacht

Einfache Klimabilanzierung und glaubhafte Nachhaltigkeitskommunikation gemäß GHG-Protocol

Politik

Verlässlichkeit, Wohlwollen, Verletztlichkeit
Christoph Quarchs Prüfsteine für die Vertrauenswürdigkeit von Politikern
B.A.U.M. Insights
Hier könnte Ihre Werbung stehen! Gerne unterbreiten wir Ihnen ein Angebot

Jetzt auf forum:

TARGOBANK Stiftung ruft Förderrunde zum Thema „Planetary Health“ aus

Wasserstoff – Heilsbringer oder Übeltäter?

Wohlstand, Ungerechtigkeit, Vertrauen?

vPOOL Logistics GmbH auf der transport logistic 2025 in München

Prior1 präsentiert IT Container Eco Fix: Das CO2-optimierte Rechenzentrum aus Holz

manaomea im Fokus

VINCI Startup Speed Dating 2025:„Create a Smarter Circular Economy“

MakerCamp Genossenschaften 2025. Die Initiative zur Förderung der Genossenschaftsbewegung

forum extra, Beilage in der Wirtschaftswoche
  • Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH
  • Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V. (BNW)
  • BAUM e.V. - Netzwerk für nachhaltiges Wirtschaften
  • circulee GmbH
  • Futouris - Tourismus. Gemeinsam. Zukunftsfähig
  • toom Baumarkt GmbH
  • Engagement Global gGmbH
  • ECOFLOW EUROPE S.R.O.
  • World Future Council. Stimme zukünftiger Generationen
  • Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG
  • NOW Partners Foundation
  • Global Nature Fund (GNF)
  • DGNB - Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen
  • Protect the Planet. Gesellschaft für ökologischen Aufbruch gGmbH
  • Kärnten Standortmarketing