Technik | Mobilität & Transport, 16.06.2020
ÖDP will mit Flugbenzinsteuer Förderprogramm für sanften Tourismus finanzieren:
„Gut fürs Klima und zur Eindämmung von Pandemien dringend erforderlich“
Die bayerische ÖDP fordert ein engagiertes Investitionsförderprogramm für Naherholung und sanften klimaverträglichen Tourismus. Ziel der ÖDP ist jedoch nicht, bestehende Tourismus-Hochburgen oder den aktuellen Ansturm auf heimische Urlaubsziele noch stärker zu befeuern, sondern strukturschwächere Regionen beim Ausbau qualitätsvoller sanfter Tourismusangebote zu unterstützen. Das schließt auch die Reaktivierung stillgelegter Nebenbahnen als Bestandteil sanfter Tourismuskonzepte ein. Ein schädlicher Besucherdruck in Naturschutzgebieten soll jedoch vermieden werden. In Städten mit bereits hoher touristischer Frequenz sollen Initiativen für naturschonende Naherholung der Bevölkerung gefördert werden.
"Die Finanzierung darf jedoch nicht über neue Staatsschulden erfolgen, sondern aus einer Flugbenzinbesteuerung und einer erhöhten Mehrwertsteuer auf Landegebühren an den Flughäfen", fordert ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek.Gleichzeitig will die ÖDP mit ihrer Initiative eine "mutige Eindämmung des internationalen Flugverkehrs" ins Gespräch bringen. "Das ist nicht nur aus Klimaschutzgründen notwendig, sondern auch zur Eindämmung künftiger Pandemien dringend erforderlich", erklärt Mrasek. An den Schulen sollte das Leitbild für Schüleraustauschprojekte mit dem "Erziehungsziel Flugscham" verknüpft werden.
Außerdem schlägt die ÖDP vor, mit einem staatlichen Förderprogramm gesundheitliche Präventionsangebote und Kuren für alle Einkommensgruppen zu ermöglichen, beispielsweise vom Staat geförderte kassenfinanzierte Therapien in den bayerischen Thermalbädern. "Aber alles nicht auf Pump, sondern ausschließlich finanziert durch die Besteuerung des umweltschädlichen Flugverkehrs", fordert Mrasek.
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