Eine Welt. Ein Klima. Für globale Entwicklung und Klimaschutz gemeinsam handeln! Engagieren Sie sich jetzt: www.allianz-entwicklung-klima.de

Konzernklagen gegen Klimaschutzgesetze stoppen

Uniper droht damit, die Niederlande wegen des dortigen Kohleausstiegs zu verklagen

Anlässlich des Treffens der Energie-Charta-Konferenz in Brüssel am 10. Dezember und der Ankündigung des Energiekonzerns Uniper, die Niederlande wegen des dortigen Kohleausstiegs auf Grundlage des Energie-Charta-Vertrags vor einem Investor-Staat-Schiedsgericht zu verklagen, erklärt Antje von Broock, Bundesgeschäftsführerin des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND):
 
Konzernklagen gegen Klimaschutzgesetze müssen gestoppt werden. © Benita5, pixabay.com„Es ist ein Skandal, dass Konzerne ganze Staaten vor einer Paralleljustiz wegen Klimaschutzgesetzen verklagen können. Bei den Debatten um die Freihandelsabkommen TTIP und CETA haben wir immer vor der Gefahr solcher Angriffe auf demokratische Gesetzgebung zum Schutz der Umwelt und des Klimas durch Investor-Staat-Schiedsgerichte gewarnt. Jetzt ist diese Realität eingetroffen und Uniper droht damit, die Niederlande wegen des dortigen Kohleausstiegs zu verklagen.
 
Schon Vattenfall hat auf Grundlage des Energie-Charta-Vertrags gegen den Atomausstieg die Bundesrepublik vor einem Investor-Staat-Schiedsgericht verklagt. Der Streitwert liegt mittlerweile bei mehr als fünf Milliarden Euro. Das zeigt, dass wir alle Handels- und Investitionsschutzabkommen, die solche Konzernklagen möglich machen, aufkündigen müssen – auch den Energie-Charta-Vertrag."
 
Weitere Informationen finden Sie auf der Website.
 
Kontakt:
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) e.V. | presse@bund.netwww.bund.net

Umwelt | Klima, 10.12.2019
     
Cover des aktuellen Hefts

Ist die Party vorbei?

forum Nachhaltig Wirtschaften 03/2022 mit dem Schwerpunkt: Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft

  • Regeneratives Wirtschaften
  • Kapital für nachhaltiges Bauen
  • Der Champagner der Energiewende
Weiterlesen...
Kaufen...
Abonnieren...
11
OKT
2022
Frankfurter Zukunftskongress
Frische Ideen angewandt - Willkommen in der Zukunft!
60318 Frankfurt am Main
26
OKT
2022
"Klimaschutz mit Strategie"
Die Lieferkette von Vaude auf dem Prüfstand
online
Alle Veranstaltungen...
Zero Waste Vision. Mit der DIN SPEC 91436 Zertifizierung von TÜV SÜD Müll- und Abfallmengen nachhaltig reduzieren. Informieren Sie sich jetzt!

Gemeinsam ist es Klimaschutz

natureOffice nimmt Sie mit auf die Reise durch den Klimakosmos - gleich YouTube-Kanal abonnieren und Baum pflanzen!

Megatrends

"Wenn Kulturschaffende bei allem, was sie tun, die moralische Schere im Kopf aktivieren müssen, gibt es bald keine Kunst und Kultur mehr."
Christoph Quarch hält den Stopp der Winnetou-Veröffentlichungen durch "Ravensburger" für absurd.
B.A.U.M. Insights

Jetzt auf forum:

Datenschutzbeauftragter bei Kapitalunternehmen und Aktiengesellschaften

NFTs

Mit Cradle to Cradle gesunde und kreislauffähige Innenräume gestalten

Negativpreis für Greenwashing: Goldener Geier 2022

Deutscher Nachhaltigkeitspreis

Pascoe Naturmedizin auf dem Weg zur Klimaneutralität

Mit Kreativität gegen Zukunftssorgen:

Commown: Die Kooperative für nachhaltige Elektronik

  • PEFC Deutschland e. V.
  • World Future Council. Stimme zukünftiger Generationen
  • Verka VK Kirchliche Vorsorge VVaG
  • Global Nature Fund (GNF)
  • Futouris - Tourismus. Gemeinsam. Zukunftsfähig
  • Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG
  • TourCert gGmbH
  • Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH
  • Frankfurt University of Applied Sciences
  • B.A.U.M. e.V. - Netzwerk für nachhaltiges Wirtschaften
  • Nespresso Deutschland GmbH
  • Telefónica Germany GmbH & Co. OHG
  • DGNB - Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen